Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops Aromen der Alpen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung des Online-Shops Aromen der Alpen, den Abschluss von Kaufverträgen, die Nutzung eines Kundenkontos sowie – soweit angeboten – den Newsletter und digitale Bonusinhalte.

§ 1. Geltungsbereich und Begriffe

1. Diese AGB gelten für Bestellungen über https://aromenderalpen.de/ sowie für Verträge über das Kundenkonto, den Newsletter und Bonusinhalte, soweit die jeweilige Funktion im Shop angeboten wird.
2. Verkäufer ist Aromen der Alpen, Mariusz Gołuchowski, Rauschwalder Straße 5, 02826 Görlitz, Deutschland.
3. Shop ist der Online-Shop Aromen der Alpen unter der Domain aromenderalpen.de, über den insbesondere Lebensmittel und handwerklich hergestellte Produkte angeboten werden.
4. Kunde ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die den Shop nutzt oder einen Vertrag mit dem Verkäufer schließt.
5. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
6. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
7. Kundenkonto ist eine freiwillige und grundsätzlich unentgeltliche digitale Funktion, die insbesondere die Verwaltung von Kundendaten, Bestellhistorie und Bestellstatus ermöglichen kann, soweit sie im Shop angeboten wird.
8. Newsletter sind elektronische Nachrichten über Aromen der Alpen, Produkte, Neuigkeiten, Angebote oder Aktionen, die unter den gesetzlichen Voraussetzungen versendet werden.
9. Bonus ist ein unentgeltlicher digitaler Inhalt, den der Verkäufer im Zusammenhang mit einer Newsletter-Anmeldung anbieten kann. Art, Format und Bedingungen ergeben sich in diesem Fall aus der jeweiligen Beschreibung im Shop.
10. Werktage im Sinne dieser AGB sind Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage am Sitz des Verkäufers in Sachsen.

§ 2. Verkäufer und Kontakt

1. Der Kunde kann den Verkäufer postalisch, per E-Mail oder telefonisch kontaktieren.
2. Für Telefon- und Datenverbindungen gelten die Tarife des jeweiligen Anbieters des Kunden.
3. Die vorstehende Anschrift ist zugleich die Anschrift für Reklamationen und Widerrufserklärungen.

§ 3. Technische Voraussetzungen

1. Für die ordnungsgemäße Nutzung des Shops sind ein internetfähiges Endgerät, ein aktueller Webbrowser mit Unterstützung üblicher Webtechnologien sowie – soweit eine Funktion elektronische Kommunikation erfordert – eine aktive E-Mail-Adresse erforderlich.
2. Für das Kundenkonto können technisch notwendige Cookies erforderlich sein. Für sonstige Cookies gelten die Datenschutzerklärung und die im Shop bereitgestellte Einwilligungsverwaltung.
3. Der Kunde hat den Shop rechtmäßig zu nutzen und darf keine Handlungen vornehmen, die die Sicherheit oder Funktionsfähigkeit des Shops beeinträchtigen.

§ 4. Angebot, Bestellablauf und Vertragsschluss

1. Die Darstellung von Produkten im Shop ist grundsätzlich kein verbindliches Angebot des Verkäufers, sondern eine Aufforderung an den Kunden, eine Bestellung abzugeben, sofern die jeweilige Produktdarstellung nicht ausdrücklich etwas anderes erkennen lässt.
2. Der Kunde wählt Produkt und gegebenenfalls Variante, legt die Ware in den Warenkorb, durchläuft die Bestellschritte, gibt die erforderlichen Daten an, wählt Liefer- und Zahlungsart und prüft die Bestellübersicht.
3. Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde Eingabefehler mit den im Warenkorb und im Bestellformular bereitgestellten technischen Mitteln erkennen und berichtigen.
4. Die Bestellung wird durch Betätigung einer Schaltfläche oder Funktion abgegeben, die eindeutig auf die Zahlungspflicht hinweist. Damit gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Produkte ab.
5. Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde unverzüglich eine elektronische Eingangsbestätigung. Eine automatisch erzeugte Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sofern sie nicht ausdrücklich zugleich die Annahme erklärt.
6. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Verkäufer die Bestellung ausdrücklich annimmt, eine Versand- oder Auftragsbestätigung versendet oder die Ware versendet – je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt. Bei bestimmten Zahlungsarten kann der Vertrag nach dem konkreten Ablauf des Zahlungsprozesses bereits früher zustande kommen.
7. Kann der Verkäufer die Bestellung nicht annehmen, wird der Kunde informiert; bereits erhaltene Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet.
8. Die Vertragsbestimmungen und gesetzlich erforderlichen Informationen werden dem Kunden in einer speicher- und wiedergebbaren Form zur Verfügung gestellt. Bestelldaten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung und gesetzlicher Aufbewahrungspflichten gespeichert. Registrierte Kunden können ihre Bestellhistorie gegebenenfalls über das Kundenkonto einsehen.
9. Für den Vertragsschluss stehen Deutsch und Polnisch zur Verfügung. Maßgeblich ist die im konkreten Bestellvorgang gewählte Sprache.

§ 5. Preise und Zahlung

1. Die im Shop angegebenen Preise sind Endpreise einschließlich der gesetzlich geschuldeten Umsatzsteuer. Zusätzlich anfallende Versandkosten werden vor Abgabe der Bestellung gesondert angezeigt.
2. Maßgeblich sind Preis und Währung, die dem Kunden unmittelbar vor Abgabe seiner Bestellung in der Bestellübersicht angezeigt werden.
3. Als Zahlungsarten stehen zur Verfügung:
   • PayPal,
   • Banküberweisung auf das Konto des Verkäufers.
4. Bankverbindung für Überweisungen: IBAN DE89 8707 0424 0060 8240 00.
5. Der Verkäufer kann Zahlungen in unterschiedlichen Währungen entgegennehmen. Zahlt der Kunde in einer anderen Währung als der im Bestellvorgang ausgewiesenen Währung, kann die Umrechnung durch die Bank, PayPal oder einen anderen Zahlungsdienstleister nach dessen Kursen und Bedingungen erfolgen. Etwaige Fremdwährungs- oder Bankgebühren trägt der Kunde, soweit sie nicht vom Verkäufer verursacht wurden.
6. Bei gewöhnlicher Banküberweisung ist der Betrag nach Vertragsschluss sofort fällig, sofern im Bestellvorgang keine andere Frist angegeben wird. Bei Vorkasse kann die Bearbeitung nach Zahlungseingang beginnen.
7. Rechnungen und Kaufbelege können elektronisch bereitgestellt werden, soweit gesetzlich keine andere Form vorgeschrieben ist.
8. Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.

§ 6. Lieferung und Versand

1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift und nur in Länder oder Gebiete, die im Bestellvorgang auswählbar sind.
2. Aktuelle Versandarten, Versandkosten, etwaige Schwellen für kostenlosen Versand sowie voraussichtliche Lieferzeiten werden im Shop oder im Warenkorb vor Abgabe der Bestellung angezeigt.
3. Ist keine konkrete Lieferzeit vereinbart, erfolgt die Lieferung ohne unangemessene Verzögerung und spätestens innerhalb der gesetzlichen Frist für Verbrauchsgüterkäufe.
4. Aufgrund der Beschaffenheit frischer Lebensmittel und der Anforderungen an den Transport kann der Verkäufer die Versandtage für solche Produkte begrenzen. Die jeweils aktuellen Versandtage werden im Shop bekannt gegeben.
5. Kühlpflichtige Produkte können in geeigneter Isolierverpackung mit Kühlelementen versendet werden. Der Kunde sollte die Annahme ermöglichen und nach Erhalt die angegebenen Lagerbedingungen beachten. Ein etwaiger Ausschluss des Widerrufsrechts für schnell verderbliche Produkte wird nach Maßgabe von § 8 kenntlich gemacht.
6. Enthält eine Bestellung Produkte mit unterschiedlichen Versandzeiten, kann der Verkäufer die Produkte gemeinsam nach der längsten Versandzeit oder in mehreren Teilsendungen liefern, sofern dem Verbraucher dadurch keine nicht vereinbarten zusätzlichen Kosten entstehen.
7. Beim Verbrauchsgüterkauf geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung nach den gesetzlichen Vorschriften grundsätzlich erst mit Übergabe an den Verbraucher oder an einen von ihm benannten Dritten, der nicht Beförderer ist, über.
8. Bei sichtbaren Transportschäden empfiehlt sich eine zeitnahe Mitteilung an Beförderer und Verkäufer. Das Unterlassen einer solchen Mitteilung lässt die gesetzlichen Mängelrechte des Verbrauchers unberührt.

§ 7. Widerrufsrecht

1. Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu, soweit kein gesetzlicher Ausschluss nach § 8 dieser AGB eingreift.
2. Bei einem Kaufvertrag über eine einzelne Ware beginnt die Frist grundsätzlich, sobald der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware erhalten hat. Bei getrennt gelieferten Waren, Teilsendungen oder Stücken richtet sich der Beginn nach den gesetzlichen Regelungen.
3. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung einer eindeutigen Widerrufserklärung. Sie kann insbesondere per Post oder E-Mail an die in § 2 genannten Kontaktdaten gerichtet werden.
4. Wurde ein Vertrag über die Online-Benutzeroberfläche des Shops geschlossen und besteht dafür ein gesetzliches Widerrufsrecht, kann der Verbraucher den Widerruf auch über die nach § 356a BGB bereitzustellende elektronische Widerrufsfunktion erklären. Nach Nutzung der Funktion übermittelt der Verkäufer unverzüglich eine Eingangsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger.
5. Das Muster-Widerrufsformular in Anlage 2 kann verwendet werden, ist jedoch nicht vorgeschrieben.

§ 8. Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht besteht in den gesetzlich vorgesehenen Fällen nicht, insbesondere bei:

• Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung des Verbrauchers maßgeblich ist oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind;
• Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB;
• versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
• Waren, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
• weiteren gesetzlich geregelten Fällen des § 312g Abs. 2 und 3 BGB.

Frische Produkte, Käse und andere Lebensmittel

1. Allein die Einordnung eines Produkts als Lebensmittel, Milchprodukt oder Käse führt nicht automatisch zum Ausschluss des Widerrufsrechts.
2. Die Ausnahme nach § 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB gilt für das konkrete Produkt, wenn es aufgrund seiner Eigenschaften, seiner tatsächlichen Haltbarkeit, erforderlicher Kühlung und der üblichen Verkehrs- und Lieferdauer schnell verderben kann oder sein Verfallsdatum schnell überschritten würde.
3. Hierunter können insbesondere Frischkäse und frische Milchprodukte mit kurzer Haltbarkeit sowie andere Lebensmittel fallen, deren sichere Verzehrfähigkeit nur für einen kurzen Zeitraum gewährleistet ist. Die Beurteilung erfolgt jedoch produktbezogen und nicht pauschal für die gesamte Warengruppe „Käse“.
4. Hartkäse, Schnittkäse, gereifte Käse und andere länger haltbare Produkte sind nicht allein deshalb automatisch vom Widerrufsrecht ausgeschlossen, weil sie Lebensmittel sind, gekühlt werden müssen oder ein Mindesthaltbarkeitsdatum tragen.
5. Die Kennzeichnung mit einem Verbrauchsdatum („zu verbrauchen bis“) kann für eine besonders leichte Verderblichkeit sprechen. Ein bloßes Mindesthaltbarkeitsdatum („mindestens haltbar bis“) führt für sich genommen noch nicht zum Ausschluss des Widerrufsrechts.
6. Besteht für ein konkretes Produkt aufgrund von § 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB kein Widerrufsrecht, informiert der Verkäufer den Verbraucher hierüber klar und verständlich spätestens bevor der Verbraucher seine verbindliche Bestellung abgibt, insbesondere auf der Produktseite oder im Bestellvorgang.
7. Der Ausschluss des Widerrufsrechts berührt nicht die gesetzlichen Mängelrechte des Verbrauchers bei mangelhafter, verdorbener, falsch gelieferter oder beschädigter Ware oder wenn die Ware unter Bedingungen geliefert wurde, die Sicherheits- oder Kühlanforderungen nicht einhalten. In diesen Fällen gilt § 9 über Mängelrechte und Reklamationen.

§ 9. Mängelrechte und Reklamationen

1. Für die Vertragsmäßigkeit und Mängelfreiheit der Ware gelten die gesetzlichen Vorschriften des deutschen Rechts, insbesondere §§ 434 ff. BGB und die Vorschriften über den Verbrauchsgüterkauf.
2. Bei einem Mangel kann der Kunde die gesetzlichen Rechte geltend machen, insbesondere Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung und – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – Minderung, Rücktritt oder Schadensersatz.
3. Die für eine gesetzlich geschuldete Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere erforderliche Transportkosten, trägt der Verkäufer im gesetzlich vorgesehenen Umfang.
4. Die gesetzliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei Waren beträgt grundsätzlich zwei Jahre ab Ablieferung, vorbehaltlich gesetzlicher Sonderregelungen.
5. Reklamationen können schriftlich oder per E-Mail an die in § 2 genannten Kontaktdaten gerichtet werden. Für eine zügige Bearbeitung empfiehlt sich die Angabe der Bestellnummer, eine Beschreibung des Mangels und – soweit möglich – die Beifügung von Fotos. Dies ist keine Voraussetzung für die gesetzlichen Rechte eines Verbrauchers.
6. Der Verkäufer bearbeitet Reklamationen ohne unangemessene Verzögerung. Soweit das Gesetz eine besondere Antwortfrist vorsieht, gilt die gesetzliche Frist.
7. Eine Herstellergarantie oder sonstige Garantie besteht, soweit sie im Einzelfall ausdrücklich gewährt wird, zusätzlich zu den gesetzlichen Mängelrechten und schränkt diese nicht ein.
8. Bei beiderseitigen Handelsgeschäften bleiben Untersuchungs- und Rügepflichten nach § 377 HGB unberührt.

§ 10. Kundenkonto

1. Die Einrichtung eines Kundenkontos ist freiwillig und, sofern im Shop nichts anderes angegeben wird, unentgeltlich.
2. Das Kundenkonto kann insbesondere die Einsicht in Bestellhistorie und Bestellstatus, die Speicherung von Adressdaten und die Verwaltung von Nutzerdaten ermöglichen.
3. Zur Einrichtung gibt der Kunde die im Formular verlangten Daten an und legt Zugangsdaten fest. Die Angaben müssen richtig und aktuell sein. Das Passwort ist vor unbefugtem Zugriff zu schützen.
4. Der Vertrag über das Kundenkonto wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Kunde kann ihn jederzeit ohne zusätzliche Kosten beenden, über eine vorhandene Löschfunktion oder durch Nachricht an kontakt@aromenderalpen.de.
5. Der Verkäufer kann das Kundenkonto aus wichtigem Grund einschränken oder beenden, insbesondere bei Rechtsverstößen, Sicherheitsgefährdungen oder erheblichen Verstößen gegen diese AGB. In anderen Fällen erfolgt die Beendigung einer laufenden Leistung mit angemessener Vorankündigung.
6. Die Löschung des Kontos führt nicht automatisch zur Löschung solcher Daten, die der Verkäufer aufgrund gesetzlicher Pflichten oder gesetzlicher Rechte weiterhin speichern muss. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.

§ 11. Newsletter und Bonus

1. Soweit im Shop eine Newsletter-Anmeldung angeboten wird, ist sie freiwillig und unentgeltlich.
2. Werbliche Newsletter werden mit vorheriger Einwilligung des Empfängers versendet, soweit nicht die gesetzlichen Voraussetzungen für Werbung für eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen ohne gesonderte Einwilligung vorliegen.
3. Zur Bestätigung der E-Mail-Adresse kann ein Double-Opt-in-Verfahren eingesetzt werden.
4. Der Empfänger kann den Newsletter jederzeit ohne zusätzliche Kosten über den Abmeldelink in der Nachricht oder per E-Mail an kontakt@aromenderalpen.de abbestellen. Die Rechtmäßigkeit der bis zur Abmeldung erfolgten Verarbeitung oder Versendung bleibt unberührt.
5. Ist mit der Newsletter-Anmeldung ein Bonus verbunden, ergeben sich Art, Format, Kompatibilität und gegebenenfalls weitere technische Anforderungen aus der jeweiligen Beschreibung.
6. Der Bonus wird nach Erfüllung der angegebenen Voraussetzungen unverzüglich bereitgestellt, sofern im Angebot keine andere Frist genannt ist.
7. Soweit auf einen Bonus oder einen anderen digitalen Inhalt die §§ 327 ff. BGB Anwendung finden, bleiben die daraus folgenden Verbraucherrechte unberührt.

§ 12. Digitale Dienstleistungen und Inhalte

1. Soweit Kundenkonto, Bonus oder andere Funktionen des Shops ein digitales Produkt im Sinne der §§ 327 ff. BGB darstellen, erfolgt die Bereitstellung und die Herstellung der Vertragsmäßigkeit nach den anwendbaren gesetzlichen Vorschriften.
2. Bei unterbliebener Bereitstellung oder Mangelhaftigkeit können dem Verbraucher je nach Vertragsart und gesetzlichen Voraussetzungen insbesondere Rechte auf Bereitstellung, Nacherfüllung, Minderung, Vertragsbeendigung oder Schadensersatz zustehen.
3. Bei dauerhafter Bereitstellung darf der Verkäufer Änderungen, die über das zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit Erforderliche hinausgehen, nur im gesetzlich zulässigen Umfang, ohne zusätzliche Kosten für den Verbraucher und unter Erteilung der gesetzlich erforderlichen Informationen vornehmen.
4. Beeinträchtigt eine Änderung den Zugang zu oder die Nutzung eines digitalen Produkts erheblich und nachteilig, gelten die Rechte aus § 327r BGB, einschließlich eines möglichen Rechts zur kostenfreien Vertragsbeendigung.

§ 13. Datenschutz

1. Verantwortlicher für die im Zusammenhang mit dem Shop verarbeiteten personenbezogenen Daten ist der Verkäufer.
2. Einzelheiten zu Zwecken und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung, Empfängern, Speicherdauer, Cookies, Datenübermittlungen und Betroffenenrechten ergeben sich aus der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung im Shop.
3. Daten, die für eine Bestellung, das Kundenkonto oder eine andere angeforderte Leistung erforderlich sind, werden im für Vertragsschluss und Vertragsdurchführung sowie zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlichen Umfang verarbeitet.

§ 14. Haftung

1. Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.
2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung – soweit rechtlich zulässig – auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Die Haftungsregelungen gelten entsprechend für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
4. Die gesetzlichen Mängelrechte von Verbrauchern werden durch diese Haftungsregelungen nicht eingeschränkt.

§ 15. Außergerichtliche Streitbeilegung

1. Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch – sofern er im Einzelfall nichts anderes erklärt – bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des VSBG teilzunehmen.
2. Soweit nach Entstehung einer Verbraucherstreitigkeit eine Information nach § 37 VSBG erforderlich ist, wird der Verkäufer diese in Textform erteilen.
3. Die frühere EU-Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) wurde eingestellt und wird nicht als Beschwerdekanal verwendet.

§ 16. Änderungen der AGB und laufender Leistungen

1. Für eine einzelne Bestellung gilt die bei Abgabe der Bestellung geltende Fassung dieser AGB. Spätere Änderungen verändern einen bereits geschlossenen Kaufvertrag nicht, sofern die Parteien nicht wirksam etwas anderes vereinbaren oder das Gesetz unmittelbar etwas anderes bestimmt.
2. Für laufende Leistungen wie das Kundenkonto oder – soweit einschlägig – ein digitales Produkt kann der Verkäufer die AGB oder Funktionen nur aus sachlichem Grund ändern, insbesondere aufgrund gesetzlicher Änderungen, Sicherheitsanforderungen, technischer Weiterentwicklung, Missbrauchsprävention oder Funktionsänderungen.
3. Gesetzliche Verbraucherrechte dürfen durch Änderungen nicht beeinträchtigt werden. Soweit das Gesetz eine Vorabinformation auf dauerhaftem Datenträger, eine Zustimmung oder ein Kündigungsrecht verlangt, wird das gesetzlich vorgesehene Verfahren eingehalten.
4. Schweigen des Kunden gilt nicht als Zustimmung, wenn für die Wirksamkeit der Änderung nach dem Gesetz eine ausdrückliche Zustimmung erforderlich ist.

§ 17. Anwendbares Recht, Vertragssprache und Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Bei Verbrauchern berührt diese Rechtswahl nicht den Schutz, der ihnen durch zwingende Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts zusteht, sofern das internationale Privatrecht diesen Schutz vorsieht.
3. Vertragssprachen sind Deutsch und Polnisch. Für den konkreten Vertrag ist die Sprachfassung maßgeblich, die der Kunde im Bestellvorgang gewählt und angezeigt bekommen hat.
4. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz des Verkäufers in Görlitz.
5. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

Anlage 1 – Widerrufsbelehrung

Anlage 2 – Muster-Widerrufsformular